Ist das amerikanischer Sozialismus? — der Freitag

An seinem 96. Tag als Bürgermeister füllte Zohran Mamdani eigenhändig das 100.000ste Schlagloch, das seit Anfang des Jahres in New York ausgebessert worden war. Sehr fotogen, wie er da Kaltasphalt schaufelte, im dunklen Anzug mit weißem Hemd und Krawatte. Darüber eine leuchtend gelb-orange Weste, auf dem Kopf ein glänzend neuer Schutzhelm.

Nach getaner Arbeit sprach der demokratische Sozialist vor laufender Kamera über seine „Pothole Politics“ (Schlagloch-Politik): „Für die Regierung dieser Stadt ist kein Schlagloch zu unbedeutend, kein Abfallberg zu hoch und kein Problem zu groß oder zu klein, um es tatkräftig anzugehen.“ Stolz berichtete er, dass auf Stadtgebiet bereits dreißig Prozent weniger Ratten gesichtet würden als bei seinem Amtsantritt.

Am 100. Tag dann beseitigte Bürgermeister Mamdani gesetzeswidrige Müllhaufen in der Bronx. Seine gelbe Weste trug diesmal die Aufschrift DSNY (Department of Sanitation New York). Statt des weißen Helms trug er blaue Handschuhe. Statt von „Pothole Politics“ sprach er von der gesellschaftlichen Bedeutung des „Sewer Socialism“ (Kanalisationssozialismus).

Ein weiterer medienwirksamer Auftritt, ein weiterer handyfreundlicher Videoclip, der ein alltägliches Regierungsgeschäft ins Rampenlicht rückt. Und zeigt, wie kleine, unspektakuläre Aktionen der öffentlichen Hand die Lebensqualität der Bewohner:innen verbessern können.

Sozialistischer Hotspot in den USA der 1930er

Die Ursprünge des Sewer Socialism, auf den sich Mamdani oft und gerne beruft, sind im ausgehenden 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in der Industriestadt Milwaukee in Wisconsin zu verorten. An der dortigen 1932er Parteiversammlung der Sozialistischen Partei Amerikas (Socialist Party of America) prägte der New Yorker Parteivorsitzende Morris Hillquit den Begriff, weil die lokalen Genossen ständig mit ihrem ausgezeichneten Kanalisationssystem prahlten.

Sewer Socialism bezeichnet bis heute einen Sozialismus, der das Gewicht weniger auf Ideologie und Rhetorik legt und eher auf konkrete Maßnahmen, die soziale Ungerechtigkeit abbauen.

Vor gut hundert Jahren leiteten eine ganze Reihe prominenter Sozialisten die Geschicke von US-amerikanischen Großstädten. Insbesondere New York hatte sich unter mehreren fortschrittlichen Bürgermeistern zu einem „sozialdemokratischen Gemeinwesen“ entwickelt, in dem es sich gemäß Einschätzung des US-amerikanischen Arbeits- und Sozialhistorikers Joshua Freeman in den 1950er Jahren „besser lebte als irgendwo sonst in den USA“.

Das Kapital schlägt zurück

Freeman vergleicht dieses „exzeptionelle“ New York mit europäischen Wohlfahrtsstaaten. An diesem Gesellschaftsmodell war die Wirtschaftsmetropole allerdings nie interessiert. Die Gegenreaktion des Kapitals verschärfte in den nächsten Jahrzehnten die Kluft zwischen Arm und Reich in der 8-Millionen-Stadt.

Kein Zufall, dass im Herbst 2011 die Protestbewegung „Occupy Wallstreet“ gerade im Finanzdistrikt von New York begann. An den unermüdlichen Aktivismus der „99 Prozent“ konnte Mamdani anknüpfen. Das Etikett „Sozialismus“ hat in den USA – zumindest außerhalb der MAGA-Bewegung – seinen Schrecken verloren. Etwas mehr als die Hälfte der unter 35-jährigen US-Amerikaner:innen begrüßen ausdrücklich sozialistische Ideen und Politik.

Gemäß dem linken Magazin „Jacobin“ gibt es in den USA heute über 250 demokratische Sozialist:innen in öffentlichen Ämtern, vom Stadtrat bis zum US-Kongress. Das ist die höchste Anzahl seit 1912. Zusätzlich verfolgen Tausende von progressiven Mandatsträger:innen, die sich zwar nicht sozialistisch nennen, eine klar linke Politik. Mamdani ist in zunehmend guter Gesellschaft.

Zohran Mamdani stößt auf politische Hürden

Trotzdem steht der ambitionierte demokratische Sozialist als Bürgermeister von New York vor einer extrem harten Aufgabe. Er muss und will Abfall zuverlässig entsorgen, die Kanalisation flutsicher machen, sämtliche Schlaglöcher flicken, Pärke und Spielplätze unterhalten, sicherstellen, dass Schulen und Krankenhäuser die nötigen Mittel haben, dass Notfalldienste reibungslos funktionieren.

Wichtige Versprechen der Wahlkampagne waren auch Angebote wie freie Stadtbusse, kostenlose Kindertagesstätten, bezahlbarer Wohnraum durch Mietenbremse und den Bau von Sozialwohnungen. Ein neues Departement für Gewaltprävention war angesagt. Der systemische Rassismus, der die soziale Ungerechtigkeit perpetuiert, verdient ebenfalls volle Aufmerksamkeit.

Viele Pläne musste Mamdani bereits in den ersten 100 Tagen reduzieren, verlängern oder verschieben. Denn nicht nur die Millionen von New Yorker:innen, die täglich ums materielle Überleben kämpfen, sondern auch die Stadt selbst sind in Geldnot. In den nächsten zwei Jahren ist in der Großstadt ein Fehlbetrag von über 12 Milliarden Dollar absehbar. Doch im Gegensatz zur US-Zentralregierung sind Bundesstaaten und Städte in den USA gesetzlich verpflichtet, ein ausgeglichenes Budget vorzulegen.

Die Stadt ist abhängig vom Bundesstaat New York

Politisch und finanziell ist der Bürgermeister von New York zudem auch abhängig oder zumindest stark verknüpft mit der Regierung des Bundesstaates New York. Mamdani möchte zum Beispiel zur Finanzierung seiner Projekte die Reichen stärker besteuern. Kathy Hochul, die Gouverneurin von New York State, sträubt sich gegen Steuererhöhungen, weil sie im November 2026 wiedergewählt werden will.

Nicht zuletzt aus wahltaktischen Gründen unterstützte sie wohl als erstes Mamdanis Plan für kostenlose Kindertagesstätten. Diese Woche nun hat sie einer Zusatzbesteuerung von Zweithäusern in New York mit einem Immobilienwertvon über 5 Millionen Dollar zugestimmt. Immerhin ein Schritt in die richtige Richtung.

Apropos Abhängigkeiten:Etwa sieben Prozent der Ausgaben der NY-Stadtverwaltung werden von der Bundesregierung beglichen. Vor Zohran Mamdanis Wahl wetterte Präsident Trump, wenn dieser verrückte Kommunist gewählt werde, sperre er sofort alle Gelder für New York und schicke womöglich die Nationalgarde auf ihn los.

Doch bis jetzt hat Mamdanis Charmoffensive diese Bedrohung abwenden können. Nach mehreren Höflichkeitsbesuchen im Weißen Haus findet Trump, dass Mamdani „einen guten Job“ mache, er wolle ihm nicht schaden. Donald Trump ist politisch und persönlich das pure Gegenteil von Zohran Mamdani, doch er sieht den jungen Internetstar als „Winner“ und gewinnen geht bei ihm bekanntlich über alles.

Bernie Sanders steht hinter dem demokratischen Sozialisten

Seit gut drei Monaten sieht man Bürgermeister Mamdani lächeln, wohin man auch schaut. Das ist keine Täuschung. Der Millennial hat etliche Videoproduzent:innen und Influencer in seinem Team, die ihm und seinem Straßensozialismus Beachtung garantieren.

Kann der 1991 in Uganda in eine indische Familie geborene Muslim eine Brücke bauen zwischen dem mehrheitlich weißen (und männlichen) US-Sozialismus des frühen 20. Jahrhunderts und den heutigen multikulturellen und schnelllebigen linken Bewegungen für eine gerechtere Gesellschaft?

Der wohl bekannteste demokratische Sozialist der USA, der Vermonter Senator und ehemalige Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders, ist davon überzeugt. An der 100-Tage-Feier im Stadtteil Queens sagte Sanders zu den begeisterten Mamdani-Fans: „Was ihr in New York City tut, ist nicht nur für die Menschen hier wichtig. Was ihr tut und was der Bürgermeister tut, gibt Hoffnung und Inspiration, und im ganzen Land und in vielen Teilen der Welt.“