NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Ziele beim Kauf von US-Waffen für die Ukraine in diesem Jahr erfüllt werden können.
„Ich bin optimistisch, dass wir den Fluss aus den USA finanzieren werden können“, sagte Rutte am Mittwoch, 15. April, nach einem Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe in Berlin.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigte sich „sehr zufrieden“, dass bei dem Treffen erneut Geld für die Unterstützung der Ukraine zusammengekommen sei.
Mit der Priorisierten Anforderungsliste für die Ukraine (Purl) kaufen NATO-Mitglieder und ihre Verbündeten Waffen aus den USA für die Ukraine, beispielsweise für die Luftabwehr gegen russische Angriffe.
Rüstungshilfen von 15 Milliarden US-Dollar
Die Rüstungsgüter werden in Paketen von jeweils 500 Millionen Dollar (rund 424 Millionen Euro) erworben. Nach Einschätzung der NATO werden für dieses Jahr von Kiew Purl-Einkäufe in Höhe von mindestens 15 Milliarden Dollar (12,7 Milliarden Euro) benötigt.
Deutschland hat sich bereits an der Bezahlung mehrerer Waffen-Pakete beteiligt. Auch andere Länder wie die Niederlande, Kanada oder Schweden haben hohe Beiträge gezahlt.
Pistorius betonte, dass aufgrund der unterschiedlichen Größen der Volkswirtschaften, die Beträge nicht gegeneinander aufgerechnet werden sollten. Es gebe aber dennoch eine „Disbalance bei den Beiträgen“, die geleistet würden.
Befürchtungen, dass durch den Iran-Krieg weniger US-Waffen für die Ukraine zur Verfügung stünden, wies Rutte erneut zurück. Der Fluss an Waffen aus den USA halte an, wiederholte der NATO-Generalsekretär eine Aussage vom März.
Weitere Zusagen
Der ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow sagte, Belgien, Norwegen, Bulgarien und Estland hätten weitere Zahlungen im Rahmen des Purl-Mechanismus zugesagt. Sein britischer Kollege John Healey kündigte zudem die Lieferung von 120.00 Drohnen an die Ukraine an.
Das Bundesverteidigungsministerium hatte bereits am Dienstag mitgeteilt, Deutschland werde „mehrere hundert Patriot-Raketen“ an die Ukraine liefern. Pistorius sagte am Mittwoch, dies werde über einen Zeitraum von vier Jahren geschehen.
Darüber hinaus werde der deutsche Hersteller Diehl weitere Startgeräte des Flugabwehrsystems Iris-T liefern, erklärte das Ministerium. Die Ukraine sprach von 36 solchen Systemen. (afp/red)