Während sich die EU-Eliten weiter an die Corona-Narrative klammern, hat der Wind in den USA gedreht. Neben Gesundheitsminister Robert Kennedy setzen auch einzelne Bundesstaaten eindeutige Schritte.
Von Eric Angerer
Kennedy hat bereits vergangenen Sommer insgesamt 22 Verträge zur Entwicklung von mRNA-Impfstoffen im Gesamtwert von rund 500 Millionen Dollar gekündigt. Verteidigungsminister Pete Hegseth hat zuletzt die Grippe-Impfpflicht für US-Soldaten beendet (wir haben berichtet: US-Verteidigungsminister befreit Soldaten von der Impfpflicht)
Im Herbst hat in Florida Joseph A. Ladapo, der Gesundheitsdirektor des republikanischen Gouverneurs Ron DeSantis, die allgemeine Impfpflicht, auch für Schulkinder, abgeschafft. Arizona, Idaho und Louisiana ziehen nun nach.
Arizona
Arizona liegt im Südwesten der USA und hat 7,5 Millionen Einwohner. Beide Kammern des Parlaments von Arizona haben ein Gesetz verabschiedet, das die Impfpflicht an Schulen beendet und künftige Übergriffe im Pandemiemanagement verhindert. So sieht „Nie wieder!“ in der Realität aus.
Jahrelang wurde Familien gesagt: „Fügt euch. Hinterfragt nicht. Ihr habt keine Wahl.“ Doch die Bevölkerung wehrte sich – und es hat funktioniert. Nicht Politiker haben hier den Ausschlag gegeben, sondern Mütter, Väter und ganz normale Bürger, die sich weigerten, nachzugeben.
Und jetzt? Ein Bundesstaat hat JA zur informierten Einwilligung und NEIN zu Auflagen im Bildungsbereich und in Notfällen gesagt. Nun liegt die Entscheidung bei Katie Hobbs (Demokratische Partei). Wird sie sich auf die Seite der Bevölkerung stellen – oder ihr Veto einlegen?
Die Bevölkerung und die Abgeordneten beweisen: Die Ära der medizinischen Auflagen geht zu Ende. Dieser Erfolg wurde durch die Zusammenarbeit von 15 Organisationen in der Medical Freedom Act Coalition ermöglicht – und das ist erst der Anfang.
Idaho
Idaho liegt in den Rocky Mountains im Nordwesten der USA und hat zwei Millionen Einwohner. Das Repräsentantenhaus von Idaho hat nach hitziger Debatte ein überarbeitetes Gesetz zur „medizinischen Freiheit“ verabschiedet.
Der neue Beschluss, initiiert von Robert Beiswenger, verfügt über eine nahezu vetosichere Mehrheit und verbietet es Unternehmen, Behörden und Schulen, medizinische Eingriffe anzuordnen.
Der Gesetzentwurf 472 ist die überarbeitete Fassung des sogenannten Gesetzes zur medizinischen Freiheit, gegen das Gouverneur Brad Little kürzlich sein Veto eingelegt hatte.
Beiswenger erklärte, der Gesetzentwurf verhindere medizinischen Zwang und medizinische Anordnungen. „Die Menschen können selbst entscheiden, ob sie sich impfen lassen wollen, müssen es aber nicht. Man kann Menschen bitten, das Geschäft zu verlassen. Man kann sie aber nicht zu medizinischen Behandlungen wie Impfungen oder anderen Therapien zwingen.“
Laut den Gesetzentwürfen umfassen medizinische Eingriffe „ein Verfahren, eine Behandlung, ein Gerät, eine Medikamenteninjektion, ein Medikament oder eine Maßnahme zur Diagnose, Vorbeugung oder Heilung einer Krankheit oder zur Veränderung der Gesundheit oder der biologischen Funktion einer Person“.
In der Folge hat auch der Senat des Bundesstaates den Entwurf angenommen und der republikanische Gouverneur hat unterzeichnet. Sehr zum Jubel der Unterstützer: „ER HAT UNTERSCHRIEBEN!!! Das IDAHO MEDICAL FREEDOM ACT ist Gesetz. Idaho ist der freiheitlichste Staat!!!“
Louisiana
Louisiana liegt im Südosten der USA und hat 4,6 Millionen Einwohner. Der „Louisiana Medical Freedom Act“ wurde nun offiziell vom Repräsentantenhaus verabschiedet! Die Abrechnung mit den in der Covid-Ära erlassenen Verordnungen steht endlich bevor. Dieses Gesetz verbietet Schulen, Kindertagesstätten, Unternehmen und staatlichen Einrichtungen, medizinische Eingriffe anzuordnen.
Der „Medical Freedom Act“ untersagt fast alle medizinischen Interventionen. Vorangetrieben wurde der Entwurf von den Abgeordneten Jay Gallé, Beryl Amedee, Kathy Edmonston, Peter Egan, Charles Owen und Roger Wilder. Er liegt nun beim republikanischen Gouverneur Jeff Landry zur Unterschrift.