Der Iran droht mit einer erneuten Schließung der Straße von Hormus, falls die US-Blockade iranischer Häfen anhält, während die USA ihre Seeblockade weiter aufrechterhalten. Beide Seiten verschärfen damit den Konflikt um die strategisch wichtige Meerenge, durch die ein großer Teil des weltweiten Öl- und Gastransports läuft. Trotz laufender Verhandlungen bleibt die Lage angespannt und die Gefahr einer Eskalation hoch.
Die Entwicklungen im Nahen Osten am 18. April:
US-Regierung verlängert Lockerung von Sanktionen für russisches Öl
Die US-Regierung hat die Lockerung der Sanktionen für russisches Öl um einen Monat verlängert. Das Finanzministerium in Washington erteilte am Freitag eine Lizenz, die bis zum 16. Mai den Verkauf von russischem Rohöl und russischen Erdölprodukten erlaubt, die sich bereits auf Schiffen befinden. US-Finanzminister Scott Bessent hatte erst am Mittwoch versichert, die vor einem Monat wegen der gestiegenen Ölpreise beschlossene Sanktionslockerung nicht weiter zu verlängern.
Die Lockerung der Sanktionen betrifft auch Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte. Ausgenommen sind lediglich russische Öllieferungen an den Iran, Kuba und Nordkorea sowie von Russland besetzte Gebiete in der Ukraine, einschließlich der Krim.
Die USA hatten vor einem Monat wegen der Sperrung der Straße von Hormus und der in der Folge stark gestiegenen Ölpreise die gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs verhängten Sanktionen gelockert. Dies war eigentlich nur als vorübergehende Maßnahme gedacht.
Russland konnte seine Einnahmen aus dem Ölgeschäft in der Folge nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) nahezu verdoppeln. Demnach bezog vor allem China russisches Öl in großen Mengen, zudem Indien. Auch etwa die Philippinen hatten nach langer Zeit wieder Öl aus Russland bezogen.
Libanesischer Präsident sieht Land vor „neuer Phase“
Libanons Präsident Joseph Aoun sieht das Land nach Inkrafttreten der zehntägigen Waffenruhe mit Israel am Beginn einer „neuen Phase“. „Es ist die Phase des Übergangs von der Arbeit an einer Waffenruhe zur Arbeit an dauerhaften Abkommen“, sagte Aoun am Freitag in einer im Fernsehen übertragenen Rede an die Nation. Diese sollten „die Rechte unseres Volkes, die Einheit unseres Landes und die Souveränität unserer Nation bewahren“.
Der Libanon sei nicht mehr „der Faustpfand im Spiel“ der anderen oder „der Schauplatz der Kriege“ anderer Akteure, sagte der Staatschef weiter. „Und wir werden es nie wieder sein.“ Vielmehr habe die libanesische Regierung die Entscheidungsgewalt im Land zum ersten Mal in fast einem halben Jahrhundert wieder an sich gezogen.
Aoun deutete damit auf die mächtige, vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz. Diese hatte nach Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar Raketenangriffe auf Israel gestartet – und den Libanon damit in den Krieg der USA und Israels gegen Teheran hineingezogen.
Iran droht USA mit erneuter Schließung der Straße von Hormus
Der Iran hat mit der erneuten Schließung der Straße von Hormus gedroht, sollte die US-Blockade iranischer Häfen andauern. „Mit der Fortsetzung der Blockade wird die Straße von Hormus nicht offen bleiben“, schrieb Irans einflussreicher Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf in der Nacht auf der Plattform X. Die Durchfahrt durch die für den globalen Öl- und Gasmarkt wichtige Meerenge erfolge auf der vom Iran „festgelegten Route“ und mit „iranischer Genehmigung“, fügte Irans Chefunterhändler hinzu.
Nach wochenlanger Blockade wegen des Iran-Kriegs hatte die Staatsführung in Teheran erklärt, dass Öltanker und Handelsschiffe während der laufenden Waffenruhe durch die Meerenge fahren könnten. Umgekehrt wollen die USA aber ihre eigene Seeblockade aufrechterhalten, die nur für Schiffe mit Start- oder Zielhafen im Iran gilt, wie Präsident Donald Trump betonte. Sie bleibe „bis zum vollständigen Abschluss unserer Vereinbarungen mit dem Iran“ bestehen, schrieb der auf der Plattform Truth Social. In Teheran sorgte das für Empörung.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghai, drohte den USA. „Die sogenannte Seeblockade stellt einen Verstoß gegen die Waffenruhe dar und wird eine angemessene Reaktion des Irans zur Folge haben“, sagte er der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge. Ghalibaf schrieb, ob die Straße geöffnet oder geschlossen sei und welche Bestimmungen gelten, werde vor Ort entschieden, „nicht durch soziale Medien“. Trump habe falsche Behauptungen aufgestellt. Damit würden die USA auch in Verhandlungen nicht weiterkommen.
Mit Material der Nachrichtenagenturen