Andrew Korybko
Dies könnte die letzte Warnung der USA sein, bevor sie drastische Maßnahmen ergreifen, um jene zu bestrafen, die Trumps Forderungen weiterhin ablehnen.
Der Unterstaatssekretär für Kriegspolitik, Elbridge Colby, hielt bei der Ukraine Defense Contact Group Mitte April eine wichtige Rede, in der er die Europäer aufforderte, ihren Übergang zu etwas zu beschleunigen, das er Anfang dieses Jahres als „NATO 3.0“ bezeichnet hatte. Wie hier erklärt wurde, bedeutet dies: „Die Idee ist, dass sich die NATO wieder darauf konzentrieren sollte, sich selbst zu verteidigen, anstatt sich im Indopazifik, Westasien, Osteuropa und anderswo zu überdehnen“, und die zuvor verlinkte Analyse erklärt, wie dies mit Trumps Politik 2.0 übereinstimmt.
Zurück zu Colbys Rede: Er forderte, dass „Europa die Übernahme der Hauptverantwortung für die konventionelle Verteidigung des Kontinents beschleunigen muss“, einschließlich der Bewaffnung der Ukraine über das Programm „Prioritized Ukraine Requirements List“ (PURL), bei dem die USA die bedeutendste Rolle spielen. Zu diesem Zweck sei „die Notwendigkeit, die europäischen Munitionsbestände schnell wieder aufzubauen, von größter Bedeutung, ebenso wie die Notwendigkeit, protektionistische Handelsbarrieren zu beseitigen, die das industrielle Potenzial des Kontinents ersticken.“
Er fügte hinzu: „Die Entwicklung einer robusten, leistungsfähigen und integrierten europäischen Verteidigungsindustrie darf nicht bloß ein Wunsch sein, sondern ist eine absolute Voraussetzung für glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung.“ Da man wisse, wie besessen sie von der Ukraine seien, ergänzte Colby dann: „Dies wird entscheidend sein, um ein Ende des Krieges in der Ukraine zu Bedingungen zu erreichen, die einen dauerhaften Frieden unterstützen.“ Anschließend forderte er mehr „Taten und einen grundlegenden Wandel der Einstellung“, um „diesen Übergang zu einer ‚NATO 3.0‘ zu beschleunigen“.
Colby schloss mit den Worten: „Wenn Europa diesem Moment gerecht wird – indem es wirklich die Hauptverantwortung für die Verteidigung des Kontinents im Einklang mit unserer Vision einer neu austarierten ‚NATO 3.0‘ übernimmt – werden wir alle stärker und glaubwürdiger bei der Verteidigung unserer Menschen und nationalen Interessen sein.“ Außerdem warnte er sie mitten in seiner Rede düster: „Ich unterstreiche die entscheidende Bedeutung davon [dass die NATO gemäß Trumps Erwartung hilft, die Straße von Hormus zu sichern] für unsere zukünftigen Beziehungen.“
Wie bereits im vergangenen Monat bewertet wurde und nun von Colby indirekt bestätigt wurde, könnten die USA ihre geplante militärische Neupriorisierung weg von Europa hin zu Amerika und dem Indopazifik beschleunigen, falls die Europäer Trumps Forderung ablehnen, indem Washington seine bedeutenden PURL-Beiträge beendet, bevor die NATO diese ersetzen kann. Das würde entweder einen vollständigen russischen Sieg in der Ukraine erleichtern oder zumindest die Europäer erschrecken, damit sie befürchten, dass dies unvermeidlich sei, wenn sie nicht sofort einspringen, nachdem er erneut Waffenlieferungen stoppt – und sie so dazu bringen, zu tun, was er will.
Falls einige Mitglieder des Blocks sich weigern beizutragen, während andere dies tun, könnte Trump sein angeblich erwogenes Pay-to-Play-Modell durchsetzen, das hier beschrieben wurde. Dieses würde „Dissidenten“ aus Entscheidungsprozessen ausschließen und ihnen die US-Unterstützung nach Artikel 5 entziehen. Diese Strafen könnten auch verhängt werden, wenn sich Staaten weigern, 5 % ihres BIP für Verteidigung auszugeben. Es ist sehr wahrscheinlich, dass Colby diese Strafpläne seinen Amtskollegen am Rande der Veranstaltung übermittelt hat, auch wenn er öffentlich nur Andeutungen machte.
Seine Aufforderung, den Übergang zu „NATO 3.0“ zu beschleunigen – einem Konzept, das sein eigenes geistiges Kind ist – kann daher als letzte Warnung der USA betrachtet werden, bevor drastische Maßnahmen gegen jene ergriffen werden, die Trumps Forderungen weiterhin ablehnen. Die Einführung des Pay-to-Play-Modells wäre eine mögliche Form davon, während ein erneuter Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine eine andere sein könnte. Beides könnte auch gleichzeitig geschehen. Es ist unklar, was die NATO insgesamt tun wird, geschweige denn ihre einzelnen Mitglieder, doch offensichtlich verliert Trump die Geduld mit ihnen.