China hat Beschränkungen gegen den deutsche Rüstungskonzern Hensoldt und sechs weitere europäische Unternehmen aus dem Verteidigungssektor verhängt. Das Handelsministerium in Peking begründete den Schritt am Freitag mit der Beteiligung der Unternehmen an angeblichen Waffengeschäften sowie geheimen Absprachen mit Taiwan. Die sofort in Kraft tretenden Maßnahmen seien nötig, „um die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen zu wahren“, hieß es.
Betroffen sind neben Hensoldt auch der belgische Waffenhersteller FN Herstal und das tschechische Forschungs- und Entwicklungszentrum für Luft- und Raumfahrt, VZLU Aerospace.
Die Beschränkungen verbieten den Export von sogenannten Dual-Use-Gütern an die sieben Unternehmen sowie den Transfer solcher Güter, die ihren Ursprung in China haben, durch ausländische Organisationen und Einzelpersonen, wie es weiter hieß.
Bei Dual-Use-Gütern handelt es sich um Komponenten, die sowohl für zivile Produkte als auch für Rüstungsgüter verwendet werden können. Anträge könnten beim Handelsministerium „unter besonderen Umständen, in denen ein Export wirklich notwendig ist“, eingereicht werden, erklärte das Ministerium.
In einer weiteren Erklärung wurde ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums damit zitiert, die Maßnahmen richteten sich „nur gegen eine kleine Anzahl von EU-Unternehmen, die in Aktivitäten mit Militärbezug involviert sind, insbesondere solche, die an Waffenverkäufen an Taiwan beteiligt sind oder sich mit Taiwan abgesprochen haben“. Peking hat in den vergangenen Jahren bereits die Exportkontrollen verschärft.
China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereint werden soll, und schließt den Einsatz militärischer Gewalt nicht aus. (afp/red)