Frankreich und Großbritannien wollen künftig eine multinationale Mission zur Sicherung der Straße von Hormus leiten. Diese Mission solle beginnen, „sobald die Umstände es zulassen“, sagte der britische Premierminister Keir Starmer am Freitag, 17. April, nach einem gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geleiteten Treffen in Paris zur Sicherung der strategisch wichtigen Meerenge. Mehr als ein Dutzend Staaten hätten eine Unterstützung zugesagt.
„Das wird eine streng friedliche und defensive Mission, um die Handelsschifffahrt zu gewährleisten und die Minenräumung zu unterstützen“, sagte Starmer.
In Paris hatten Vertreter von rund 50 Staaten und Organisationen über eine Sicherung der Meerenge beraten. An den Gesprächen nahm auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) teil.
Die strategisch wichtige Meerenge hatte der Iran nach Beginn des Iran-Krieges wochenlang blockiert. Während der noch laufenden Konferenz in Paris erklärte nun der iranische Außenminister Abbas Araghtschi, dass die Straße von Hormus während der derzeit geltenden Waffenruhe „komplett offen“ sei. US-Präsident Donald Trump begrüßte dies und schrieb in seinem Onlinedienst Truth Social „Danke“ in Großbuchstaben.
Merz: Einsatz erst nach Ende der Kampfhandlungen
Bundeskanzler Merz hatte als Vorbedingungen für eine Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der für den weltweiten Öl- und Gashandel wichtigen Straße von Hormus ein Ende der Kampfhandlungen, ein internationales Mandat „vorzugsweise der Vereinten Nationen“ sowie die Zustimmung des Bundestages genannt.
Deutschland könnte sich an einer solchen Mission mit Minenräumung oder Seefernaufklärung beteiligen, hatte es vor dem Pariser Treffen in Regierungskreisen in Berlin geheißen. Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack warnte allerdings vor einer Überlastung der deutschen Seestreitkräfte. „Wir haben die kleinste Marine aller Zeiten, aber eine Masse an Aufgaben“, sagte Kaack im Vorfeld der Pariser Beratungen der „Wirtschaftswoche“.
Nach französischen Angaben müssten sich vor einem solchen Einsatz sowohl der Iran als auch die USA zuvor verpflichten, keine Schiffe in der Meerenge mehr anzugreifen beziehungsweise zu blockieren.
Die USA waren nach französischen Angaben ausdrücklich nicht zu der Konferenz eingeladen, sollten aber über die Ergebnisse informiert werden.
Merz und Macron weiter uneins über US-Beteiligung an Hormus-Mission
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sind sich weiter uneins über eine mögliche Beteiligung der USA an der Mission.
Man wolle eine „neutrale Mission“ in der Straße von Hormus vorbereiten, erklärte Macron nach dem Treffen. Die Mission solle sich deutlich unterscheiden von den kriegsführenden Parteien.
Man habe „schon viele militärische Mittel in die Region“ entsandt, um sich auf alle möglichen Eventualitäten vorzubereiten, so Macron.
Frankreich hat nach eigenen Angaben bereits einen Flugzeugträger, zehn Kriegsschiffe und 50 Flugzeuge im Mittelmeer und im Nahen Osten im Einsatz.
Merz erklärte, er wünsche sich eine Beteiligung der USA. „Die explodierenden Energiepreise müssen so schnell wie möglich wieder sinken, und dieser Krieg darf nicht zum transatlantischen Stresstest werden“, sagte er.
Für eine deutsche Beteiligung an einer Mission nannte er eine sichere Rechtsgrundlage, etwa in Form einer Resolution des UN-Sicherheitsrates, einen Beschluss der Bundesregierung und ein Mandat des Deutschen Bundestages sowie ein tragfähiges militärisches Konzept als Bedingungen.
„Eine solche Beteiligung könnte aus unserer Sicht in der Minenräumung, in der Seeaufklärung bestehen. Das können wir. Wir werden uns deswegen an den weiteren militärischen Planungsgesprächen, die stattfinden, beteiligen und wünschen uns dabei auch, wenn es möglich ist, eine Beteiligung der Vereinigten Staaten von Amerika.“
Zu den Teilnehmern der Konferenz zählten nach französischen Angaben Staaten aus Europa, dem Nahen Osten, Asien, dem Indopazifik und Lateinamerika.
In der Straße von Hormus dürfe es weder Seeminen noch Mautgebühren geben, hieß es weiter. Der Einsatz in der Straße von Hormus erfordere voraussichtlich Aufklärung, Minenräumung und die militärische Eskorte von Frachtern und Tankern. Jedes Land solle sich „nach seinen Möglichkeiten beteiligen“.
Straße von Hormus öffnet – Ölpreis fällt
Der iranische Außenminister Abbas Araghchi gibt am Freitag, 17. April, bekannt, dass der Iran während der Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon allen Schiffen die sichere Durchfahrt durch die Straße von Hormus erlauben werde.
Araghchi erklärte in den sozialen Medien: „Gemäß der Waffenruhe im Libanon ist die Straße von Hormus für die verbleibende Dauer der Waffenruhe vollständig für alle Handelsschiffe geöffnet. Diese können entlang der zuvor von Irans Hafen- und Seefahrtsbehörde bekanntgegebenen koordinierten Routen passieren.“
US-Präsident Donald Trump reagierte auf seiner Plattform Truth Social und erklärte: „Die Straße von Hormus ist vollständig geöffnet und für den uneingeschränkten kommerziellen Schiffsverkehr zugänglich.“
Trump betonte jedoch: „Die gegen den Iran gerichtete Seeblockade bleibt vollständig in Kraft, bis unsere entsprechenden Vereinbarungen mit dem Iran vollständig abgeschlossen sind. Da die meisten Kernpunkte bereits geklärt sind, dürfte dieser Prozess sehr schnell voranschreiten.“
Trump erklärte in einem weiteren Beitrag am 17. April, Iran habe zugestimmt, „die Straße von Hormus niemals wieder zu schließen“, und dass diese wichtige Engstelle – durch die etwa 20 Prozent des weltweiten Öl- und Gastransports auf dem Seeweg verlaufen – künftig nicht mehr als „Waffe“ gegen den Rest der Welt eingesetzt werde.
Er fügte hinzu, dass Iran mit Unterstützung der Vereinigten Staaten alle in der Meerenge verlegten Minen entfernen werde.
Nach der vom Iran verkündeten Öffnung der Straße von Hormus für Handelsschiffe ist der Ölpreis um gut zehn Prozent gefallen.
Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent für die Lieferung im Juni sank am Freitagnachmittag um 10,42 Prozent auf 89,11 Dollar (75,25 Euro). Die US-Referenzsorte WTI wurde sogar für 11,11 Prozent weniger gehandelt und sank auf 84,11 Dollar pro Barrel. (afp/red)