Auch in diesem Jahr plant der slowakische Premierminister Robert Fico, an der Militärparade zur Feier des Jahrestages des Kriegsendes in Moskau teilzunehmen. Wie schon im vergangenen Jahr untersagen Lettland und Litauen seiner Maschine den Überflug. Seine Pläne ändert Fico dennoch nicht.
Wie bereits im vergangenen Jahr plant der Premierminister der Slowakei, Robert Fico, auch dieses Jahr wieder, an den Feierlichkeiten zum Jahrestag des Kriegsendes am 9. Mai in Moskau teilzunehmen. In diesem Jahr wird Fico zudem vom stellvertretenden Parlamentssprecher des slowakischen Parlaments, Tibor Gaspar, begleitet. Wie im vergangenen Jahr versagen einige EU-Länder der Maschine des Premierministers die Überflugsrechte.
Laut dem slowakischen Premierminister Robert Fico haben ihn die litauischen und lettischen Behörden darüber informiert, dass sie ihren Luftraum für sein Flugzeug auf dem Weg nach Moskau zu den Feierlichkeiten am 9. Mai erneut sperren werden.
„Litauen und Lettland haben uns bereits mitgeteilt, dass sie den Überflug über ihr Territorium für den Flug nach Moskau untersagen werden. EU-Mitgliedstaaten erlauben dem Premierminister eines anderen EU-Mitgliedstaates nicht, ihr Hoheitsgebiet zu überfliegen. Alles klar. Ich werde, wie schon im letzten Jahr, definitiv eine andere Route finden“, sagte der slowakische Premierminister am Samstag in einer Videoansprache.
Lettland und Litauen haben ihren Luftraum bereits im vergangenen Jahr für die Flugzeuge von Fico und Serbiens Präsidenten Aleksandar Vučić gesperrt. Die Anreise konnten sie allerdings nicht verhindern. Beide konnten letztlich an der Militärparade zur Feier des Siegs über den deutschen Faschismus teilnehmen. Riga begründete das Verbot damals mit der „politischen Brisanz des Flugziels“, während Vilnius „technische und diplomatische Bedenken“ anführte. Fico durfte zudem den polnischen Luftraum nicht überfliegen.
An der Gedenkfeier zum 9. Mai 2025 in Moskau nahmen Staats- und Regierungschefs aus 27 Ländern teil, darunter China, Belarus, Kuba, Venezuela, die Slowakei und Serbien. Die EU untersagte Beitrittskandidaten und Politikern von Mitgliedstaaten die Reise nach Moskau. Eine rechtliche Handhabe hat Brüssel allerdings nicht.
Mehr zum Thema – Medien: Fico bereitet sich auf Gespräche mit Putin in Moskau vor
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des „Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes“ am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.