Wegen der US-Blockade iranischer Häfen hat der Iran eine erneute Blockade der Schifffahrt in der Straße von Hormus verkündet. Die iranische Armeeführung gab am Samstag bekannt, die Meerenge werde erneut „streng kontrolliert“, solange die USA nicht die freie Schifffahrt in den Iran ermöglichten. Am Vortag hatte der Iran eine Öffnung der Straße von Hormus verkündet.
Der amerikanische Präsident Donald Trump kündigte gestern (17. April) an, keiner Verlängerung des Waffenstillstands mit dem Iran zuzustimmen, falls bis Mittwoch, 22. April, keine Einigung mit Teheran erzielt werde. In jedem Fall aber werde die US-Blockade der iranischen Häfen bestehen bleiben“, wird Trump von Reportern zitiert, die an Bord der Air Force One mit Trump auf dem Rückweg von Phoenix nach Washington unterwegs waren.
Überall widersprüchliche Meldungen
Die saudische Zeitung „Arab News“ berichtete am 17. April von ersten Schiffen, die seit Beginn der amerikanischen Gegenblockade die Straße von Hormus passieren durften. Darunter drei iranische Öltanker mit einer Ladung von fünf Millionen Barrel Rohöl. Dies habe das internationale Schiffstracking-Unternehmen „Kpler“ gegenüber der französischen Nachrichtenagentur AFP mitgeteilt. Alle drei Schiffe würden eigentlich unter US-Sanktionen stehen und wären zwischen dem 2. und 9. April auf der iranischen Insel Kharg beladen worden. Auch zwei Tanker unter pakistanischer Flagge, die Rohöl aus den Vereinigten Arabischen Emiraten geladen haben, konnten kürzlich den Persischen Golf über die Straße von Hormus verlassen.
Das gleiche Schiffstracking-Unternehmen „Kpler“, das die Durchfahrt der genannten Schiffe gemeldet hatte, erklärte am gleichen Tag jedoch, die Straße von Hormus bleibe dennoch „praktisch gesperrt“. Dies berichtete das „Wall Street Journal“ (WSJ). „Kpler“ beruft sich für seine skeptischen Einschätzung auf die Aussagen „der meisten Schifffahrtsorganisationen“, die erklärt haben sollen, „die Wasserstraße sei wegen Minen nach wie vor zu unsicher für die Durchfahrt“, so das WSJ.
Minenräumen: „Das können wir“
Und weiter: „Wir werden uns deswegen an den weiteren militärischen Planungsgesprächen, die stattfinden, beteiligen und wünschen uns dabei, wenn es möglich ist, auch eine Beteiligung der Vereinigten Staaten von Amerika. Es wäre aus unserer Sicht wünschenswert.“ Merz deutete mit diesen diplomatischen Worten an: sollten sich die USA nicht beteiligen, würden die in Paris versammelte Staaten dennoch handeln.
Merz nahm auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des britischen Premierministers Keir Starmer zusammen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni an einer Konferenz teil. Weitere Vertreter von insgesamt 50 Staaten und Organisationen waren per Video zugeschaltet.
Bedingungen für Auslandseinsatz der Bundeswehr
Merz kündigte eine Folgekonferenz in der kommenden Woche in London an, bei der es offenbar um planerische Details gehen soll. Der „deutsche Beitrag zur Sicherung der freien Schifffahrt in der Straße von Hormus“ könne jedoch erst „nach Ende der Kampfhandlungen“ erfolgen, betonte der Bundeskanzler.
Als weitere Bedingungen führte er an, dass ein Einsatz der Bundeswehr „im Rahmen einer internationalen Operation“ geschehen müsse „sobald hierfür auch eine sichere Rechtsgrundlage besteht, etwa in Form einer Resolution des Sicherheitsrates“, sagte Merz.
Und schließlich machte er klar, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. „Ich brauche dafür in Deutschland einen Beschluss der Bundesregierung und ein Mandat des Deutschen Bundestages und ein tragfähiges militärisches Konzept“, stellte Merz vor der Presse in Paris fest.