Während des Besuchs von ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker in Indien wurden in einer Absichtserklärung „gegenseitige Besuche von Militärschiffen“ vereinbart. Das sorgte für Spott im Netz, weil Österreichs Bundesheer freilich über keine Kriegsschiffe mehr verfügt, und für Erklärungsnot beim Bundesheer.
Wunsch von Indien
Über diese skurrile „Absichtserklärung“ hatte zuerst orf.at berichtet, den Text aber – wie berichtet – dann plötzlich über Nacht geändert. Plötzlich war vom gegenseitigen Besuch von Militärschiffen keine Rede mehr. Report24 fragte aufgrund des ursprünglichen Berichts beim Bundesheer nach, was es mit dieser Vereinbarung auf sich hat. Antwort des Pressesprechers Michael Bauer auf X:
Es war der Wunsch Indiens, die Vereinbarung möglichst breit zu definieren.
Absichtserklärung für den Hugo
Stocker und Co. haben ihre Unterschrift also unter einen Text gesetzt, in dem etwas vereinbart wurde, das gar nicht eingehalten werden kann. Außer es gibt ein Geheimprojekt mit der EU über eine Kostenbeteiligung bei Kriegsschiffen, von dem bisher noch keiner Kenntnis hat. Schwaches Indiz dafür: Ein Verweis auf die österreichische Neutralität kommt in der Absichtserklärung nicht vor. Dafür wird ausdrücklich betont, dass die Erklärung keine rechtliche Bindungswirkung entfalte. Heißt: Die Absichtserklärung ist ohnehin für den Hugo.