Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der britische Regierungschef Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen am Freitag in Paris über einen internationalen Einsatz zur Absicherung der Straße von Hormus beraten.
Weitere Staats- und Regierungschefs sollen per Video zugeschaltet werden. Welche Konturen der nach dem Ende des Krieges geplante Einsatz haben soll, ist noch offen.
Ein Überblick:
Wie ist die Lage an der Straße von Hormus?
Die für den Welthandel wichtige Meerenge ist derzeit von einer doppelten Blockade betroffen: Der Iran blockiert faktisch seit Beginn der US-israelischen Angriffe die Straße von Hormus, indem er Schiffe angreift, mit Angriffen droht oder Gebühren verlangt. Die USA blockieren ihrerseits mit Militärschiffen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen wollen. US-Präsident Donald Trump verhängte diese Blockade, nachdem der Iran in den Verhandlungen nicht auf die US-Forderungen eingegangen war. Nach US-Angaben wurden innerhalb der ersten beiden Tage neun Schiffe abgefangen.
Was plant Frankreichs Präsident Emmanuel Macron?
Macron wirbt bereits seit Anfang März für einen internationalen Einsatz an der Straße von Hormus nach dem Ende der Kämpfe in der Region. Ziel sei es, die freie Schifffahrt durch die Meerenge wiederherzustellen, „sobald die Sicherheitsbedingungen dies erlauben“. Frankreich spricht von einer „multilateralen und rein defensiven Mission“.
Eine Möglichkeit besteht darin, den Einsatz der EU-Marinemission Eunavfor Aspides auszuweiten. Diese umfasst neben dem Roten Meer auch den Persischen Golf und den Golf von Oman, beschränkt sich bislang aber auf den Schutz der Schifffahrt vor Angriffen der proiranischen Huthi-Miliz im Jemen.
Wer nimmt an der Konferenz teil?
Zunächst wollten sich nur Macron und Starmer in Paris treffen und weitere Staatschefs per Video zuschalten. Später sagten auch Merz und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni ihre Teilnahme in Paris zu. Die Liste der weiteren Teilnehmer wurde zunächst nicht bekanntgegeben. Nach französischen Angaben interessieren sich mindestens 15 Staaten für die geplante Mission.
Worin bestehen die Schwierigkeiten?
Ein internationaler Einsatz ist nur möglich, wenn es ein entsprechendes Abkommen mit dem Iran gibt. So lange der Iran und die USA an ihrer jeweiligen Blockade festhalten, ist dies undenkbar. Selbst wenn der Iran einem internationalen Einsatz zustimmen sollte, bleibt das Problem der Seeminen, die sich nach iranischen Angaben in der Meerenge befinden.
Fraglich ist auch, welche Nation sich mit welchen Mitteln beteiligt. Frankreich hat vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs nach Angaben Macrons insgesamt acht Fregatten, zwei Hubschrauberträger und den Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ im Einsatz – bislang aber noch weit entfernt von der Straße von Hormus.
Welche Haltung vertritt die Bundesregierung?
Merz hat mehrfach betont, dass Deutschland bereit sei, „in geeigneter Weise“ zu einer Absicherung der Straße von Hormus beizutragen. Dazu müssten jedoch mehrere Bedingungen erfüllt sein. Merz nannte konkret ein „tragfähiges Konzept“, ein internationales Mandat möglichst des UN-Sicherheitsrats sowie einen Beschluss des Bundestags.
Eine Beteiligung an einem Einsatz unter US-Führung, um die iranische Blockade zu beenden – wie ihn Trump zeitweise gefordert hatte – hatte Merz grundsätzlich abgelehnt.
Mit welchem Ergebnis ist am Freitag zu rechnen?
Da die Spannungen anhalten, dürfte es zum Ende der Konferenz lediglich Absichtserklärungen für den Fall einer echten Waffenruhe geben. Macron und Starmer wollen zum Abschluss der Konferenz eine gemeinsame Erklärung abgeben. (afp/red)