Deutschland hat Menschen per Charterflug nach Afghanistan abgeschoben. Es seien zwanzig afghanische Straftäter mit einem Charterflug von Leipzig nach Kabul gebracht worden, teilte das Bundesinnenministerium mit.
Nach Angaben des Ministeriums war es der erste Charterflug, der ohne die Unterstützung anderer Staaten auf Grundlage einer direkten Vereinbarung zustande kam. Bei vorigen Flügen hatte Katar vermittelt. Mitarbeiter des Ministeriums haben nun eine Vereinbarung mit den islamistischen Taliban gefunden.
Dobrindt: Abschiebung von Straftätern ist zentral für Migrationspolitik
Die Kontakte zu den Taliban sind umstritten. Offiziell unterhält die Bundesregierung keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind. Wegen ihrer Missachtung von Menschen- und vor allem Frauenrechten sind sie international isoliert.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagt: „Die Abschiebung von Straftätern ist ein zentraler Baustein von Kontrolle, Kurs und klarer Kante in der Migrationspolitik. Unsere Vereinbarung schafft eine verlässliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen nach Afghanistan.“
Und weiter: „Unsere Gesellschaft hat ein Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen. Deswegen handeln wir konsequent und bauen die Abschiebungen Schritt für Schritt aus.“
Abgeschoben wurden vollziehbar ausreisepflichtige Männer, die in Deutschland straffällig geworden waren, unter anderem wegen Sexualdelikten, Körperverletzung und Drogendelikten. (dpa/ks)